Wir gestalten Zukunft! – Das Team der CDU für 2011

Die CDU hat ihr Team für die Kommunalwahl am 27. März 2011 komplett. Auf den ersten 31 Plätzen stehen sechs Frauen und 25 Männer. Es ergibt sich ein Durchschnittsalter von 47 Jahren. Insgesamt elf Neulinge sollen für frischen Wind sorgen sowie Ideen und Vorschläge in den Diskussionsablauf der Christdemokraten mit einbringen. Auch die Senioren und die Mitglieder der Jungen Union stehen auf aussichtsreichen Positionen. Bemerkenswert ist darüber hinaus, dass auch vier Kandidaten auf den vorderen Rängen der Unionsliste vertreten sind, die kein Parteibuch haben: Kirstin Garb, Nicole Keinz, Joachim Dux und Gerhard Weitz wollen zusätzlichen Sachverstand und ihre Fachkompetenz in die Arbeit der Christdemokraten einfließen lassen.

Für das Stadtparlament kandidieren: Bärbel Schader, Walter Wiedemann, Alexander Bauer, Ewald Stumpf, Norbert Mink, Günter Kohl, Hubert Tausch, Jürgen Eberle, Thomas Möller, Sabine Tremmel, Herbert Röchner, Paul Efthymiadis, Reinhold Tremmel, Kirstin Garb, Andreas Wagner, Richard Kohl, Michael Sonnenberg, Peter Hölzel, Erich Standfuß, Nicole Keinz, Christian Geib, Joachim Dux, Gerhard Weitz, Alexander Glanzner, Renate Gayer, Rudi Pumm, Markus Meyer, Richard Schader, Robert Schreiner, Kerstin Dexler, Viktor Alexanders.

Für den Ortsbeirat Bobstadt: Ewald Stumpf, Peter Hölzel, Petra Diehl, Robert Schreiner, Annette Mantel, Viktor Alexanders, Ursula Cornelius, Stefan Poletar, Harald Rehbein.

Für den Ortsbeirat Riedrode: Norbert Mink, Horst Kreiling, Dieter Kreiling, Erich Standfuß, Bernd Deckenbach, Dieter Geiß, Kirstin Garb

Aba 12/2010

Seitenanfang

Neues CDU-Wahlprogramm

In kleinen Schritten die Zukunft gestalten CDU diskutiert mit Mitgliedern und Bürgern Wahlprogramm

"Auch wenn die Zeiten schwierig sind, müssen wir heute die Weichen stellen, damit unsere Heimatstadt auch morgen noch lebens- und liebenswert bleibt für die Menschen aller Generationen", so CDU-Fraktionschef Alexander Bauer zu dem Wahlprogramm seiner Partei. Gemeinsam mit Barbara Schader, der Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl am 27. März 2011, wird er den Entwurf zunächst den Mitgliedern auf einer Parteiversammlung am 12. November präsentieren. Anschließend soll in einem zweiten Bürgerforum am 20. November das Gespräch mit weiteren Interessierten gesucht werden. Wir wollen den im März begonnen Dialog fortsetzen und weitere Anregungen für unsere Arbeit erhalten, begründet Barbara Schader diesen kommunikativen Schritt. "Wir haben in den letzten Jahren vorzeigbare Arbeit geleistet. Bürstadt und seine Stadtteile haben sich gut entwickelt", scheut der CDU- Chef Ewald Stumpf keine Bilanz. Neben den rund 280 Neubauplätzen in den letzten fünf Jahren und der Verbesserung des Einkaufsangebots in der Innenstadt und am Bibliser Pfad sehen die Christdemokraten auch das betreute Wohnen, die Schwimmbad- und Sportstättensanierung und den Ausbau der Kinderbetreuung auf einem guten Weg.

"In Zeiten knapper Kassen hilft neben der Sparsamkeit zukünftig vor allem das bürgerschaftliche Engagement", verweist Bauer auf einen wichtigen Schwerpunkt im neuen Wahlprogramm. So ist unter dem Stichwort "Freizeit und Ehrenamt" nicht nur die Bürgerstiftung ein Thema. Mit dem Begriff "Dankeschönkultur entwickeln" will die CDU Baumpaten, Spielplatzpaten und Erzählopas für die Kindergärten und zur Verlebendigung des Brauchtums auf historischen Rundwegen gewinnen. Dazu sollen neue Rad- und Wanderwege markiert und, sofern möglich, Inliner-und Walkingstrecken beschildert werden. Der 2005 auf Vorschlag der CDU erstmals aufgelegte Kinderstadtplan soll eine Neuauflage erleben, Spielplätze zu Generationentreffpunkten umgestaltet und die Sportstätten nach einer Prioritätenliste in Abstimmung und unter Beteiligung der Vereine erneuert werden.

In den Bereichen "Stadtentwicklung, Mobilität und Infrastruktur" liegt der Fokus auf der Ansiedelungspolitik von neuen Betrieben und der Ausweisung von weiteren Wohn-, Geschäfts- und Gewerbegebieten. Aber auch innerstädtisch sollen Baulücken geschlossen und andere Flächen zu Wohnzwecken recycelt werden. Als zukünftigen Gewinn betrachtet die CDU den ab 2015 geplanten barrierefreien Umbau der Bahnhöfe zu modernen S-Bahn- Stationen im Verkehrsverbund Rhein-Main-Neckar. Für den Ortsteil Bobstadt steht die Abarbeitung der Projektliste der Dorferneuerung auf der Agenda. In Riedrode sollen weitere Wohn- und Freizeitmöglichkeiten entstehen.

In der Rubrik "Demografie, Kinder und Jugend" wollen die Christdemokraten den Ausbau der Kinderbetreuung mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten ebenso voranbringen wie weitere Wohnformen für Senioren im gesamten Stadtgebiet. Für die Jugend soll das Schillers besser mit den Vereinen und Schulen vernetzt sowie mit den Angeboten aus Lampertheim und Biblis kooperieren. Auf dem Freizeitkickergelände soll in den kommenden Jahren ein Badmintonfeld und südlich der Gartenstraße eine weitere Freizeitsportflächen wachsen. "Mit Blick auf die Finanzkraft geht manches nur in kleinen Schritten", weiß Bauer. "Wichtig ist, dass die eingeschlagene Richtung stimmt", pflichtet Barbara Schader bei, die auch auf eine Fortführung der Haushaltskonsolidierung achten will.

"Die nächsten Jahre werden im Zeichen der interkommunale Zusammenarbeit stehen", so Schader. Auf Verwaltungsebene, aber auch bei der Entwicklung eines gemeinsamen Gewerbegebietes, bei einer gemeinsamen Kläranlage in einem Abwasserverband mit umliegenden Kommunen. Mit regelmäßigen Bürgerversammlungen und der stärkeren Einbeziehung von sachkundigen Bürgern in die Foren, Beiräte und Gremien der Stadt will die Stadtverordnetenvorsteherin zukünftig mehr Mitwirkungsmöglichkeiten schaffen. In Anlehnung an die Lenkungsgruppe Lokale Partnerschaft zur Innenstadtentwicklung, soll zukünftig auch die Aufwertung einer "Neuen Mitte" mit "grüner Spielecke" und eine optimierte Verkehrsführung in Angriff genommen werden. Auch in den Bereichen Energie und Umweltschutz setzt die CDU auf mehr Bürgerbeteiligung. Wir begrüßen und unterstützen die Gründung einer Energiegenossenschaft zur Umsetzung von weiteren lokalen Projekten im regenerativen Bereich, so die Mitteilung der beiden Kommunalpolitiker.

Aba 10/2010

Seitenanfang

336.000 Fördermittel für den Stadtumbau

Bürstadt erhält Unterstützung aus dem Programm „Aktive Kernbereiche in Hessen“

„Das Bund-Länder-Programm „Aktive Kernbereiche in Hessen“ fördert 20 Kommunen bei der Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen. In dem Förderprogramm ist mit Bürstadt auch die Heimatstadt des Landtagsabgeordneten Alexander Bauer (CDU). Entsprechend groß ist seine Freude über den erneuten Förderbescheid in Höhe von 336.000 Euro, wie Wirtschaftsminister Posch bei einem Netzwerktreffen für die Kommunen mitteilte. Der Minister übergab den Vertretern der Kommunen die diesjährigen Zuwendungsbescheide. Die Innenstädte und Ortskerne wurden 2008 in die Förderung aufgenommen. Sie erhalten bis voraussichtlich 2015 jährlich einen Zuwendungsbescheid zur Fortsetzung ihrer Arbeit.

Im Programmjahr 2010 werden über 7 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel zur Verfügung gestellt. Mit ihrem kommunalen Eigenanteil werden 2010 insgesamt mehr als 10 Millionen Euro an Investitionssummen für die Innenstädte bereitgestellt. Hinzukommen private Folgeinvestitionen, die die öffentlichen Mittel erfahrungsgemäß um ein Vielfaches übersteigen. „Das Land unterstützt die Kommunen und ich bin froh, dass aus meinem Wahlkreis mit Heppenheim (202.000 Euro) und Viernheim (374.000 Euro) zwei weitere Städte von dem Förderprogramm profitieren“, so Alexander Bauer.

Für den Bürstädter CDU-Fraktionschef steht damit fest, dass die Entwicklung der Innenstadt in den letzten Jahren ein gutes Stück voran gekommen ist. Leerstände wurden besetigt, neue Geschäfte haben geöffnet und mit dem von der CDU durchgesetzten Innenstadtstupermarkt (Treff) ist ein wichtiger Frequentbringer in der Stadtmitte vorhanden. Nach dem Willen der Christdemokraten soll als nächstes Projekt ein zentraler autofreier Festplatz als "Durchbruch" und "Neue Mitte" zum so genannten Haageschen- Gelände geschaffen werden. Mit einer grünen Spielecke soll der bisherige Parkplatz aufgelockert und damit ebendiger und attraktiver gestaltet werden.

Aba 10/2010

Seitenanfang

Kommunalwahl 2011:

"Wir setzen auf Frauen-Power"

CDU Bürstadt wird Mitglieder über die Kandidatenliste entscheiden lassen / Barbara Schader soll Spitzenkandidatin werden

Die CDU Bürstadt bereitet sich auf die Kommunalwahl vor. In einem ersten Schritt sollen die rund 200 Parteimitglieder in einer Versammlung am 27. September im Hotel Berg über die neue Kandidatenliste entscheiden, die ein Wahlvorbereitungsausschuss als Vorschlag erarbeitet hat. „Das letzte Wort haben natürlich die Mitglieder“, betont CDU-Parteichef Ewald Stumpf. Der Vorstand habe den Listenvorschlag, der auch die Kandidaten für die Ortsbeiratswahlen in Bobstadt und Riedrode umfasst, einstimmig zur Weiterleitung an die Mitglieder empfohlen. Demnach soll mit Barbara Schader die derzeitige Stadtverordnetenvorsteherin als Spitzenkandidatin für die Christdemokraten ins Rennen gehen. Die 49-jährige Oberstudienrätin ist seit 1990 politisch aktiv und vor allem in den Politikbereichen Kinderbetreuung, Schulentwicklung und anderen sozialen Themen, wie etwa dem Betreuten Wohnen für Senioren, fachkundig. „Barbara Schader steht für unser politisches Ziel, Bürstadt als liebenswerte Familienstadt für alle Generationen weiterzuentwickeln“, unterstützt CDU-Fraktionschef Alexander Bauer diese Nominierung.

Mit dem langjährigen ehrenamtlichen Ersten Stadtrat Walter Wiedemann (58 Jahre) setzt die CDU auf Platz 2 auf einen weiteren erfahrenen Kommunalpolitiker. Der Dipl. Bankbetriebswirt ist seit 1977 im Stadtparlament und seit 1995 als stellvertretender Bürgermeister über die Parteigrenzen hinaus anerkannt. Auf Rang drei folgt Alexander Bauer (38), der seit nunmehr 10 Jahren die Fraktion anführt und seit zwei Jahren zudem als Landtagsabgeordneter aktiv ist. Auf den weiteren Plätzen sind mit CDU- Parteichef Ewald Stumpf (65), gleichzeitig Ortsvorsteher von Bobstadt, und seinem Amtskollegen Norbert Mink (56) aus Riedrode die Repräsentanten aus den Stadtteilen vorgesehen. Daran schließen sich mit Günter Kohl (52), Dr. Hubert Tausch (49), Jürgen Eberle (40) und Thomas Möller (25) die derzeitigen Ausschussvorsitzenden an, die von der Mehrheitsfraktion gestellt werden. Mit der ehemaligen Fastnachtsprinzessin Sabine Tremmel (25) auf Platz 10, den beiden Neueinsteigerinnen Kirstin Garb (36) auf Platz 14 und Nicole Keinz (37) auf Platz 20 sind drei weitere Frauen auf aussichtsreichen Listenplätzen vorgeschlagen. „Wir setzen auf Frauen- Power“, sieht CDU-Chef Ewald Stumpf darin eine erste Weichenstellung.

Für die 31 Parlamentsplätze in Bürstadt sei „eine gute Mischung aus neuen Gesichtern und erfahrenen Köpfen vorhanden“, gefällt CDU- Fraktionschef Alexander Bauer der neue Personalvorschlag. Mit insgesamt sieben echten Neulingen und vier weiteren Personen, die noch keine Parlamentserfahrung vorweisen können, setzt die CDU erkennbar auf eine Erneuerung und Verjüngung. „Die Kommunalwahl ist eine Persönlichkeitswahl“, weiß Parteichef Stumpf, dass letztlich die Wählerinnen und Wähler durch kumulieren (Stimmen häufen) und panaschieren (Stimmen mischen) die vorgeschlagene Reihenfolge nach ihren Vorstellungen verändern können. „Wir haben die besseren Köpfe und die besseren Ideen, um Bürstadt und seine Stadtteile weiter voran zu bringen“, stimmt Alexander Bauer auf den bevorstehenden Wahlkampf ein. Gemeinsam mit den Kandidaten soll in den nächsten Monaten der Feinschliff an die politischen Themen und das daraus resultierende Wahlprogramm gelegt werden. Bis zur offiziellen Beschlussfassung in einer weiteren Mitgliederversammlung Mitte November sind dann weitere Gespräche und Informationsveranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern vorgesehen. Danach wird sich ein kleines Wahlkampfteam an die Ausarbeitung der Wahlwerbemittel machen und die „heiße Phase“ im Frühjahr des kommenden Jahres planen.

Aba 08/2010

Seitenanfang

CDU beim Tag der offenen Tür der FFW Bürstadt

Die Freiwillige Feuerwehr Bürstadt feiert in diesem Jahr ihr 125- jähriges Bestehen. Beim diesjährigen Tag der offenen Tür Anfang August am Stützpunkt in der Römerstraße gab es eine große Fahrzeugschau. Mit großem Interesse hat eine Delegation der CDU Informationen aus erster Hand gesammelt und wird auch in Zukunft eine verlässlicher Partner für die Fortentwicklung der Feuerwehr sein.

Aba 08/2010

Seitenanfang

Breitbandausbau in Hessen

Bestands- und Bedarfsanalyse zur Breitbandversorgung liegt vor Alexander Bauer informiert über Hilfen zur privatwirtschaftlichen Lösung

„Der Ruf nach einer schnellen Breitbandversorgung ist verständlich. Das Land Hessen und auch die Wirtschaftsförderung des Kreises Bergstraße haben bereits reagiert“, informiert der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU) beim Sommerstammtisch der CDU in Bobstadt über bisherige Aktivitäten. Die Ortsbeiratsmitglieder um Ewald Stumpf und Peter Hölzel hatten ihren Parteifreund zum Informationsabend in die Gaststätte „Zur Traube“ geladen.

Bereits im Februar 2009 wurden alle Städte und Gemeinden des Kreises angeschrieben, um auf die kreisweite Analyse hinzuweisen. Die Verteilung der Fragebögen erfolgte vor Ort und lag bereits Ende Mai zur Auswertung vor. „Leider hatten sich in Bürstadt nur 192 von rund 6000 Haushalten an der Fragebogenaktion beteiligt“, erinnert Bauer an die geringe Beteiligungsquote von lediglich 3,2 Prozent. Das Ergebnis war entsprechend „ein geringer Bedarf“ für die Kernstadt. Für den Stadtteil Bobstadt belegt die Studie der Wirtschaftsförderung des Kreises eine Beteiligung von immerhin rund 34 Prozent und kommt zu dem Ergebnis, dass „bei allen befragten Teilnehmern ein starkes Interesse an einer Verbesserung vorliegt“. Im Ergebnis wird für Bobstadt ein „sehr hoher Bedarf“ an schnelleren Internetanschlüssen festgestellt. „Die weiteren Umsetzungsschritte und Konzeptplanungen werden durch den Kreis Bergstraße initiiert und koordiniert“, informierte der Abgeordnete. Hier existiere mit Klaus Rosenberger ein vom Land Hessen geförderter „regionaler Breitbandberater“, der die Kommunen berate und unterstütze.

Im Land Hessen existiere zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum ein interministerieller Lenkungsausschuss, welcher die Maßnahmen und Konzepte im Bereich der Breitbandversorgung koordiniert. Für Ortsteile, die über Bundesmittel gefördert werden, sichert das Land eine Förderung durch eigene Mittel zu. Zudem wird die Verlegung von Leerrohren bei Straßenbaumaßnahmen unterstützt und mitfinanziert. Auch wird am Aufbau eines geobasierten Informationssystems gearbeitet“, stellte Bauer fest. Mit der „Geschäftsstelle Breitband bei der HessenAgentur und der beabsichtigten Benennung von Kreiskoordinatoren stünden zudem für die Kommunen kompetente Ansprechpartner zur Verfügung.

Für das interkommunale Modellprojekt zur Implementierung einer Breitbandversorgung im Odenwaldkreis durch regionale Akteure gebe es eine Landesbürgschaft in Höhe von 20 Millionen Euro „Dieses Modell ist auch für unsere Region ein gutes Beispiel“, findet Bauer, denn die Kommune könne die Infrastrukturkosten unmöglich schultern. „Eine privatwirtschaftliche Lösung mit öffentlicher Unterstützung ist aus meiner Sicht der sinnvollste Ansatz, wobei alle politisch Verantwortlichen nur auf solche Systeme setzen sollten, die den wachsenden Bedarf der Bürger und der Unternehmen – gerade auch in den ländlichen Regionen – auch tatsächlich gerecht werden können. Die bisherigen Maßnahmen des Landes und des Kreises weisen dabei in die richtige Richtung“, so Alexander Bauer.

Aba 07/2010

Seitenanfang

Kläranlage Mittelzentrum Ried

Gemeinsame Kläranlage soll Gestalt annehmen Bürstadts CDU will weitere Schritte bei der nächsten Sitzung des Mittelzentrums Ried anregen

Die CDU Bürstadt will das Thema einer gemeinsamen Kläranlage nach der Sommerpause offensiv angehen. Mit einem Antrag an Bürgermeister Alfons Haag erinnert der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Bauer an die vor der Sommerpause erfolgte Grundsatzentscheidung aus Lampertheim und bittet den Rathauschef um eine entsprechende Berücksichtigung des Themas bei der nächsten Zusammenkunft der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Mittelzentrum Ried" am 31. August in Biblis. „Die Zeit ist reif, das Thema endlich weiter voran zu bringen“, hofft Bauer auf konkrete Weichenstellungen für das interkommunale Großprojekt

Bereits 2004 hat das Mittelzentrum Ried das Ingenieurbüro Unger mit einem Gutachten über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Bereich der Abwasserentsorgung beauftragt. Das 2006 vorgelegte Gutachten schlug eine zentrale Kläranlage in Bürstadt als die wirtschaftlichste Lösung vor. In Bürstadt gab es stets ein einstimmiges Votum für eine gemeinsame Lösung mit den umliegenden Nachbarn. Bisher gibt es im Gebiet des Mittelzentrums Ried fünf Anlagen. Sie stehen in Lampertheim, Hofheim, Bürstadt, Biblis und Groß-Rohrheim. Nach Meinung der Gutachter sei es für die vier Kommunen am besten, die Abwasserentsorgung gemeinsam in die Hand zu nehmen. Dies kommt günstiger, als fünf Standorte beizubehalten. Das zeigt ein Vergleich der jährlichen Kosten, bei denen neben den Investitionen auch die Betriebskosten und Abschreibungen einfließen.

Favorit für eine zentrale Anlage ist Bürstadt. Lampertheim schied als Alternative aus, weil dort Flächen für eine Erweiterung fehlen. Die Bürstädter Anlage könnte dagegen stufenweise ausgebaut werden, ein Vorteil gegenüber einer Anlage auf der grünen Wiese (Standort Rosengarten) Nicht alle fünf Kläranlagen sind auf einen Schlag so sanierungsbedürftig, dass sich eine Schließung und damit eine Aufgabenverlagerung lohnt. Biblis hat erst kürzlich den Ausbau der eigenen Kläranlage in Angriff genommen. Die vergrößerte Anlage reinigt seit 2009 auch das Groß-Rohrheimer Schmutzwasser. Wenn diese Anlage dann aber 20 Betriebsjahre absolviert habe, könne durchaus über eine Stilllegung nachgedacht werden. Die Anlagen in Lampertheim und Hofheim könnten auf Grund ihrer Sanierungsbedürftigkeit schon früher einem zentralen Standort weichen (Zeitrahmen zwischen 2015 und 2020).

„Laut damaligem Gutachten würde die Beibehaltung von fünf Standorten die Kommunen insgesamt über 6,4 Millionen Euro jährlich kosten. Eine gemeinsame Kläranlage spart jährlich ca. 1,1 Millionen Euro“, erinnert der CDU-Fraktionschef. Einen ersten Schritt in Richtung gemeinsam betriebener Kläranlage sehen die Gutachter in der Gründung eines Abwasserverbandes Mittelzentrum Ried. Diese Zusammenarbeit bringe unter anderem Vorteile beim Personaleinsatz, aber auch beim Einkauf und bei der Bevorratung von Ersatzteilen. „Wir haben lange genug diskutiert, jetzt müssen wir die ersten gemeinsamen Schritte wagen, wenn wir es mit der interkommunalen Zusammenarbeit auch wirklich ernst meinen“, mahnt Alexander Bauer konkrete Fortschritte nach der Grundsatzentscheidung aus Lampertheim an.

Aba 07/2010

Seitenanfang

Ferienstammtisch der CDU

Christdemokraten laden interessierte Bürger ein

Die CDU lädt Mitglieder, Freunde und interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger zu ihrem Ferienstammtisch für Montag, den 2. August, um 20.00 Uhr in die Vereinsgaststätte der Eintracht Bürstadt ein. Wie in den Vorjahren möchte die Bürstädter CDU auch in der Ferienzeit Gelegenheit zum Gedankenaustausch über politische Fragen bieten. „Die Kommunalwahlen im März 2011 stellen wichtige Weichen für die Zukunft unserer Stadt und unseres Landkreises“, so CDU-Fraktionschef Alexander Bauer. Er und weitere Mitglieder der CDU-Stadtverordnetenfraktion stehen bei Fragen und Anregungen, insbesondere zu Bürstädter Themen, gerne Rede und Antwort.

Aba 07/2010

Seitenanfang

Vorteilskarte für Familien

Alexander Bauer berichtet über die kostenlose Familienkarte – Bürstadt soll „Familienfreundlichem Kreis Bergstraße“ beitreten

Bei dem Ferienstammtisch der CDU Bürstadt berichtete der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU) über die Einführung der Familienkarte in Hessen. „Das Land macht den Familien ein attraktives und exklusives Angebot, das für ihren Alltag in vielen Bereichen neue Akzente setzen wird“, so Bauer. Die Familien sollen in ein weit gespanntes Netz von Anbietern integriert werden, die sich an der Aktion beteiligen. Die Karten werden von September an ausgegeben, sind kostenlos und unabhängig vom Einkommen für alle Familien in Hessen mit mindestens einem Kind unter 18 Jahren erhältlich. Eine Registrierung ist unter www.familienkarte.hessen.de möglich.

Die Teilnehmer sollen eine kostenlose Unfallversicherung für ihre Kinder bis zum Schuleintritt erhalten. Zudem sind für sie über Telefon oder Internet Experten des Kinderschutzbundes und des Vereins „Nummer gegen Kummer“ erreichbar und über einen Vermittlungsservice können rund um die Uhr Babysitter oder Tagesmütter gefunden werden.

Neben diesen Service und Beratungsangeboten sind mit der neuen Karte auch Rabattaktionen verbunden. Beteiligte Partner, die auch als Sponsoren auftreten, sind unter anderem die Firmen Hipp, die Rewe-Gruppe, der Raststättenbetreiber Tank und Rast, der ADAC und die Sparkassenversicherung.

Im zweiten Teil seines Berichts erläuterte Bauer die Initiative der CDU, dem Konzept „Familienfreundlicher Kreis Bergstraße“ beitreten zu wollen. Dazu sollen zunächst im Kindergartenbeirat die Rahmenbedingungen diskutiert und erste Gespräche mit der Schillerschule geführt werden, denn eine wesentliche Voraussetzung für eine Förderung ist ein Ganztagsangebot mit Mittagessen und Hausaufgabenbetreuung. „Dafür müsste die Schulgemeinde ein Konzept entwickeln und entsprechende Anträge stellen“, skizziert Bauer weitere Schritte. „Die bislang kritische Raumfrage in der Schillerschule hat sich mit der Verkleinerung der Sprachheilschule etwas entspannt.“ Der Kreis unterstützt diese Angebote, unter der Maßgabe, dass sie die vereinbarten Mindeststandards erfüllen, mit einem Zuschuss in Höhe von jährlich 16.000 Euro.

„Wir müssen das jetzt angehen“, erklärt CDU-Fraktionschef Alexander Bauer das Thema Ganztagsschule und Grundschulbetreuung zu einem wichtigen Baustein des neuen Kommunalwahlprogramms der Union. „Insgesamt sollen die Betreuungsangebote in Bürstadt flexibler und stärker an den Bedürfnissen der Familien orientiert sein“, nennt Bauer weitere Ziele. Darüber hinaus sind einheitliche Qualitätsstandards in allen Einrichtungen, transparente Informationsmöglichkeiten über die bestehenden Angebote und der Ausbau der kommunalen Netzwerke zur fortlaufenden Weiterentwicklung der Angebote vor Ort weitere wichtige Aufgaben.

Aba 07/2010

Seitenanfang

Jagd auf das „Schweinchen“

Junge-Union veranstaltet Boule-Turnier in Bürgerhauspark

Ein echter Dauerbrenner im Programm der Jungen-Union Ried (JU) ist das Boule-Spiel im Bürgerhauspark in Bürstadt. Bei idealem Sommerwetter nahmen drei Mannschaften die Kugeln in die Hand, darunter auch der CDU- Landtagsabgeordnete Alexander Bauer und der Sport- und Kulturausschussvorsitzender Thomas Möller, um auf dem Platz vor dem Rathaus ein kleines Turnier auszutragen.

"Das Gewinner-Team nimmt die Sau und macht weiter", brachte JU- Vorsitzende Kerstin Dexler den Spielplan auf den Punkt. Das "Schweinchen" ist die Zielkugel, um die sich beim Boulesport alles dreht. Beim Werfen nahe an sie heranzukommen oder die gegnerische Kugel von ihr wegzuschießen ist das Maß der Dinge.

Zur Stärkung gab im Anschluss auf der Riedroder Kerwe Würstchen und die Getränke flossen bei dem warmen Wetter ebenfalls reichlich. Boule ist aber mehr als Sport, es ist fast eine Art Lebensphilosophie. "Hektiker sind hier fehl am Platz, man kann die Kugeln nicht 'peng peng' hinknallen", stellte Möller klar. Ohne ein bisschen Gefühl und etwas Gespür gehe gar nichts. Das richtige Händchen im Umgang mit den Metallkugeln hatte im Turnier Kerstin Dexler und gewann deutlich vor ihren männlichen Parteifreunden. „Ein schöner Ausklang unserer diesjährigen Sommertour“, fand CDU-Fraktionschef Alexander Bauer und dankte der JU für deren Unterstützung.

Aba 07/2010

Seitenanfang

CDU Sommertour: Stadterkundung mit dem Fahrrad

Bürstädter Innenstadt kommt in Bewegung – Landesprogramm „Aktive Kernbereiche“ bietet Entwicklungsschub für eine „Neue Mitte“

„Bürstadt ist in Bewegung- die CDU heute auch“, begrüßte Fraktionschef Alexander Bauer die rund zwei Dutzend Gäste bei sommerlichen Temperaturen zur mobilen Fraktionssitzung mit dem Fahrrad durch das Stadtgebiet. Angesichts der jüngsten Investitionen und politischen Weichstellungen wurden vier interessante Stationen angefahren.

Los ging es am neuen Kreisel in der Lampertheimerstraße. Neben den allgemeinen Angaben zu den Herstellungskosten von 1,4 Millionen Euro verwies Bauer vor allem auf die barrierefreien Übergänge, die auch für Sehbehinderte farblich und fühlbar im Straßenbelag gekennzeichnet sind. „Wir wollen zukünftig stärker darauf achten, dass unsere Infrastruktur für Menschen mit Rollator wie auch für Eltern mit Kinderwagen bequemer und sicherer wird“, so Alexander Bauer: „Die CDU gestaltet Bürstadt für alle Generationen.“

Auf dem Weg in die Innenstadt ging der Blick kurz in die Zukunft und auf die „wohl größte innerstädtische Buckelpiste“, so Parteichef Ewald Stumpf. Als nächstes stehe Magnusstraße zur Sanierung an. Die Vorplanungen seien gemacht und die Baukosten werden auf rund 475.000 und 180.000 Euro für die Markstraße geschätzt. „Das wird das größte Straßenbauprojekt für die beiden nächsten Jahre“, bekräftigt Bauausschußvorsitzender Jürgen Eberle und verweist darauf, dass für die Sanierung dieser beiden innerörtlichen Durchgangsstraßen dann auch Anliegerbeiträge fällig werden.

Am Historischen Rathaus angekommen erläuterte der Fraktionschef im Schatten des „markantesten innerstädtischen Leerstands“ die Entwicklungsperspektiven der Innenstadt. Als eine von 20 hessischen Kommunen ist Bürstadt Ende 2008 vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung in das neue Städtebauförderprogramm „Aktive Kernbereiche in Hessen“ aufgenommen worden. „Mein Engagement in Wiesbaden nutzt auch Bürstadt“, freut sich Bauer. „Das Programm ist eine Chance, die Unverwechselbarkeit und das städtische Leben in den Kernbereichen mit seiner Vielfalt aus Einzelhandel, Dienstleistung, Handwerk, Kultur, Gastronomie, öffentlichen Nutzungen und Wohnen nachhaltig zu stärken“, so der Landespolitiker.

Als erster Schritt in der Umsetzung des Programms wurde von der Stadt Bürstadt die Erarbeitung eines sogenannten „Integrierten Handlungskonzepts“ beauftragt, welches die Ziele und Maßnahmen des Programms in Bürstadt auf Grundlage einer analytischen Bewertung definiert. Aufgrund des besonderen Handlungserfordernisses im Bezug auf leer stehende Ladengeschäfte und schwach besetzte Branchen in der Innenstadt wurde Stadt Bürstadt zudem in das europäische EFRE Förderprogramm „Lokale Ökonomie“ (LÖP) aufgenommen.

Bürstadt weist eine sehr stark heterogene Baustruktur auf, so dass sich Mängel hinsichtlich des Erscheinungsbildes und der Aufenthaltsqualität ergeben. Der Kernbereich wirkt infolgedessen für Besucher und Anwohner oft uninteressant. Durch das Programm „Aktive Kernbereiche“ soll die Stärkung der Bürstädter Innenstadt als Handels- und Identifikationsmittelpunkt gestärkt werden. Angesichts der „wilden Baustruktur“ und des Mangels an historischen Bauten kann die gestalterische Aufwertung des Stadtbildes hierfür wichtige Impulse geben.

Eine der im Integrierten Handlungskonzept vorgeschlagenen Maßnahmen ist daher die Aufstellung eines Gestaltungsleitbildes. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, für die zentralen Bereiche im Programmgebiet ein Leitbild für die Gestaltung von Fassaden, Werbeanlagen und Beleuchtung zu erarbeiten. Es ist hierbei auch zu klären, inwieweit die Ergebnisse im Rahmen einer Satzung verbindlich festgesetzt wer-den oder als deutliche Empfehlung informell gelten sollen. Die Umsetzung soll mit Hilfe einer Broschüre und Einzelberatungen für die Eigentümer erfolgen. „Wir arbeiten die nächsten Jahre aktiv an einer neuen Mitte“, rechtfertigt Bauer auch die dafür erforderlichen Finanzmittel der Kommune.

Im Sonneneck angekommen ging der Blick zunächst entlang der 400 Meter langen Solarwand. „Bürstadt setzt auf Sonne und wir müssen für solche Voreiterprojekte auch manche Widerstände überwinden“, deutet Dr. Hubert Tausch, Vorsitzender im Umweltausschuss, einstige Widerstände der unmittelbaren Anwohner an. Die CDU setzt auf ein umfassendes Energiekonzept, dass derzeit am „Runden Tisch Energie“ von Fachleuten und Interessierten erarbeitet wird. „Unser Ziel muss es sein, die Energie, die wir verbrauchen, auch vor Ort zu erzeugen“, so Dr. Tausch.

Eine weitere Station war im Sonnenweck II der „Mehrgenerationenspielplatz“. Auf Anregung der CDU werden hier neben den Spielgeräten für Kinder auch Bewegungsgeräte für Senioren installiert. „Das ist ein weiterer Baustein für ein familienfreundliches Bürstadt“, erläutert Thomas Möller, Vorsitzender im Ausschuss für Sport, Jugend und Soziales. Die rund 80.000 Euro seinen für das gesamte Neubaugebiet eine lohnende Investition. Ebenso der von der CDU beantragte und derzeit vom Forstamt Lampertheim für rund 30.000 Euro realisierte „Waldpädagogische Spielplatz“ in der Nachbarschaft der Grillhütte im Wald. „Wir wollen schrittweise ein Spielplatzkonzept umsetzen, dass unterschiedlichen Ansprüchen gerecht wird“, so Barbara Schader. Dazu gehöre auch die Neugestaltung des Spielplatzes in der Sudetenstraße in Bobstadt.

Zum Abschluss machte die CDU Station an der Ackerfläche die für die nächste Erweiterung des Neubaugebiets herhalten soll. „Die Planungen für das Sonneneck II sehen rund 40 weitere Grundstücke vor. Mit einem attraktiven Vermarktungspreis von voraussichtlich unter 200,- Euro kann Bürstadt auch in Zukunft wachsen. „Wir sind die wachstumsstärkste Stadt im Kreis Bergstraße“, erinnert Alexander Bauer an den jüngsten Bevölkerungszuwachs.

„Bürstadt ist attraktiv. Es ist manches in Bewegung. Das ist Ergebnis unserer Politik“, lautete denn auch seine Überleitung zum gemütliche Ausklang auf dem Gelände der Radfahrervereinigung. Hier wartete auf die Pedalritter ein gegrilltes Spanferkel und kühle Getränke, die den Gästen von den Mitgliedern der Jungen-Union um deren Vorsitzende Kerstin Dexler serviert wurden.

Aba 07/2010

Seitenanfang

Spezialist für Motoren aller Art

Brenner Elektrotechnik ist ein Erfolgmodell in der Sonnenstadt

In der sitzungsfreien Zeit zieht es die CDU nach draußen. Als Auftakt zur diesjährigen "Sommertour" stand die Betriebbesichtigung bei der Firma Brenner Elektrotechnik auf dem Programm. „Eigentlich müssten wir jede Woche eine Firma besuchen, denn wir brauchen den Kontakt zum lokalen Handel und zum Handwerk“, betonte CDU-Fraktionschef Alexander Bauer. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten müsse zugehört und hingehört werden, um Wirtschaftspflege und Wirtschaftsförderung zu betreiben.

Erfreut über das große Interesse konnten die Geschäftsführer Kurt und Bernd Brenner gut 20 Gäste begrüßen und die erfolgreiche Weiterentwicklung der 1965 gegründeten „Karl Brenner Ankerwicklerei“ erläutern. Das heutige Unternehmen zählt mit seinen 54 Mitarbeitern mittlerweile zu den erfolgreichsten Maschinenbauunternehmen im Rhein-Neckar-Raum. „Die Firma ist eine Perle in Bürstadt“, lobte Bauer das Familienunternehmen als wichtigen Arbeitgeber, Gewerbesteuerzahler und als unverzichtbare Ausbildungsstätte für Jugendliche. Neben der Reparatur und Wartung von Spezialmotoren hat sich Brenner Elektrotechnik in der Branche mit dem 24 Stunden Service an 365 Tagen einen Namen gemacht. Die kluge Unternehmenspolitik umfasst auch der Neubau und Nachbau von Motoren. „Wir sind dank ständiger Investitionen ein erfolgreicher mittelständischer Familienbetrieb geworden“, bekräftigte Bernd Brenner die gute Marktposition dank erfolgreicher Spezialisierung.

Aba 07/2010

Seitenanfang

Über 1 Million Einsparvolumen erzielt

Haushaltskonsolidierung ohne Zustimmung der SPD auf den Weg gebracht

Alexander Bauer verteidigte das kürzlich in der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Sparkonzept als „alternativlos“. Wichtig sei der CDU, dass die Bereiche „Ehrenamt“ und „Kinderbetreuung“ von größeren Einschnitten verschont bleiben. „Wer sich wie die SPD dem Sparen verweigert zeigt, dass er keine Verantwortung für Bürstadt übernehmen darf“, kommentiert Bauer die Ablehnung der Sozialdemokraten. „Chefgenosse Franz Siegl war noch nicht einmal bereit die Fraktions- und Sitzungsgelder um 10 Prozent zu kürzen“, schüttelte er verständnislos den Kopf.

Die im Zusammenhang mit der Konjunkturkrise wegbrechenden Einnahmen könne Bürstadt nicht gänzlich einsparen. Insofern sei das mit den Stimmen von CDU und FDP verabschiedet Sparpaket mit einem Einsparvolumen von 1,1 Millionen Euro ein wichtiger erster Schritt zur Begrenzung der Neuverschuldung. Das Jahresminus 2010 sinkt damit von 3,3 Millionen auf 2,2 Millionen Euro. Dies gelingt durch Kürzungen bei freiwilligen Leistungen (z.B. Begrüßungsgeld für Neugeborene), Gebührenanhebungen (z.B. Grundsteuer, Schwimmbad) und durch das Verschieben von Instandhaltungsmaßnahmen (z.B. Sanierung Industriestraße).

„Wir sparen mit Augenmaß“, betitelt der CDU-Fraktionschef die Grundlinien der Union. Auf Zukunftsinvestitionen dürfe nicht gänzlich verzichtet werden. Die CDU wolle die Ausgaben zum Dorferneuerungsprogramm Bobstadt und den Eigenanteil zum Landesförderprogramm „Aktive Kernbereiche“ uneingeschränkt fortführen. „Das sind Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung, die zu einer deutlichen Verbesserung der Wohnqualität führen“, ist sich der Christdemokrat sicher. „Bürstadt soll auch in Zukunft wachsen“, lautet der zweite Schwerpunkt der Union. Hier verspricht sich Bauer eine Verbesserung der kommunalen Einnahmeseite durch höhere Schlüsselanteile bei der Einkommensteuerumlage. Stolz konnte er auf die 240 neuen Bauplätze verweisen, die in den letzten Jahren unter Federführung der Bürstädter Grundstücksentwicklungsgesellschaft (BGE) entstanden sind. „Noch in diesem Jahr werden im Sonneneck III weitere 40 Neubauplätze hinzukommen“, freut er sich.

Kosten senken will Bauer durch interkommunale Zusammenarbeit, etwa einer gemeinsamen Verkehrsüberwachung mit Lampertheim, einem gemeinsamen Ordnungsamtsbezirk und mittelfristig durch eine gemeinsame Kläranlage. Gespart werden könne auch beim Kulturbeirat. "Es reichen auch zehn statt zwölf hochkarätiger Veranstaltungen im Jahr", so Bauer. Zur Disposition steht auch der Stadtbus. Hier will die CDU Geld sparen durch eine Neugestaltung der Fahrpläne und eine bessere Anbindung der Stadtteile, damit die Busse besser ausgelastet sind.

Aus Verantwortung für Bürstadt müsse auch in den nächsten Jahren eine strikte Ausgabendisziplin eingehalten werden. Die CDU hat bereits beantragt, dass für die Produkte in städtischen Haushalt baldmöglichst Kennzahlen zum effizienten Controlling erarbeitet werden.

Aba 07/2010

Seitenanfang

Ideen sammeln und Gespräche suchen

CDU eröffnet Sommertour: Firmenbesuch bei Brenner Elektrotechnik und Gemarkungsrundfahrt

„Die sitzungsfreie Zeit ermöglicht Einblicke und Zeit für Gespräche vor Ort“ umschreibt Fraktionschef Alexander Bauer den Sinn der schon traditionellen Sommertour in den Ferien. Statt im Sitzungszimmer zu tagen ist die CDU-Fraktion „mobil“ und verschafft sich „neue Eindrücke, die auch die politische Arbeit der nächsten Monate bereichen soll“, betont Bauer.

Den Auftakt macht die CDU am kommenden Montag (5.) um 18.30 Uhr mit einer Betriebsbesichtigung bei der Elektrotechnikfirma Brenner im Industriegebiet Ost. Seit fast 50 Jahren kann das Unternehmen in der Lorscher Straße auf ein breites Leistungsspektrum verweisen, das Instandsetzung, Wartung, Service und Vertrieb von industriellen elektrischen Antrieben und deren Komponenten im Mittel- und Niederspannungsbereich umfasst. Mit seinen rund 55 Mitarbeiterinnen und Miterbeitern zählt das Bürstädter Unternehmen zum größten Elektromaschinenbaubetrieb im Rhein-Main/Neckar-Raum.

Eine Woche später steht am Montag (12.) die schon traditionelle Fraktionssitzung mit dem Drahtesel aus dem Programm. Los geht es um 18.30 Uhr am neuen Kreisel in der frisch sanierten der Lampertheimer Straße. Der Abschluss ist für 20.00 Uhr im Vereinsheim der Radfahrervereinigung geplant. Dort wartet auf die Pedalritter ein gegrilltes Spanferkel zum Verzehr. Zuvor will die CDU im Rahmen ihrer Gemarkungsrundfahrt den neuen Generationenspielplatz im Neubaugebiet Sonneneck II in Augenschein nehmen. Dazu erläuterter CDU-Fraktionschef Alexander Bauer die aktuellen Planungen für das frisch projektierter Neubaugebiet Sonneneck III, das mit seinen 40 neuen Bauplätzen noch in diesem Jahr vermarktet werden soll. Eine weitere Station sind die Planungen zur Sanierung der Wasserwerksraße und der von der CDU beantragte waldpädagogische Spielplatz an der Grillhütte.

Treffpunkt für die Gemarkungsrundfahrt ist am 12. Juli um 18:30 Uhr am neuen Kreisel in der Lampertheimer Straße. Die Firmenbesichtigung findet am 5. Juli um 18.30 Uhr bei Elektrotechnik Brenner in der Lorscher Str. 10. statt. Zur besseren Planung sind Rückmeldungen per E-Mail unter info@cdu-buerstadt oder telefonisch bei Ewald Stumpf (06245) 3425 erwünscht.

Aba 06/2010

Seitenanfang

CDU wirbt um Kandidaten für Kommunalwahl

Auch Nicht-Mitglieder werden in die Vorschlagsliste aufgenommen – Stammtische geplant

Es ist noch ein Jahr Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl am 27. März 2011. Die CDU Bürstadt macht sich schon jetzt Gedanken über eine Liste mit Kandidatinnen und Kandidaten und hat dazu eigens einen Wahlvorbereitungsausschuss eingesetzt. Dieser soll bis zu den Sommerferien eine Vorschlagsliste für die Mitgliederversammlung im November erarbeiten.

Wie CDU-Parteichef Ewald Stumpf bei der jüngsten Vorstandssitzung mitteilte, sei man derzeit auf der Suche nach weiteren geeigneten Teilnehmern für die Stadtverordnetenversammlung und für die Ortsbeiräte in Bobstadt und Riedrode. In einem ersten Schritt habe man alle CDU- Mitglieder angeschrieben und ihre Bereitschaft für eine Kandidatur abgefragt. Darüber hinaus konnten die Mitglieder auch weitere Persönlichkeiten vorschlagen, die dann von den Mitgliedern des Wahlvorbereitungsausschuss konkret angesprochen werden. „Wir haben bereits eine gute Mischung aus bisherigen und neuen Kandidaten“, freut sich CDU- Fraktionschef dennoch auf „frisches Blut und neue Ideen in der Kommunalpolitik“. Interessierte, die künftig aktiv in der Bürstädter Kommunalpolitik mitmischen wollen, können sich über die Homepage der CDU unter www.cdu-buerstadt.de sowie bei dem Parteivorsitzende Ewald Stumpf melden (Telefon 06245-3425). Eine CDU-Mitgliedschaft ist nicht nötig.

In den kommenden Monaten wollen die Christdemokraten zudem bei mehreren Stammtischen die Meinung der Bürstädter zu aktuellen politischen Fragen einsammeln. Eingeladen sind Vereine, Elternbeiräte und Betreuer der Kindertagesstätten sowie Gewerbetreibende.

Aba 05/2010

Seitenanfang

Haushaltskonsolidierung

Haushaltskonsolidierung ist ein dauerhafter Prozess CDU beantragt Arbeitsgruppe und bringt eigene Sparvorschläge ein

Wie nahezu alle öffentlichen Haushalte ist auch der Finanzplan der Stadt Bürstadt in einer strukturellen Schieflage. Angesichts massiver Einnahmeausfälle und wachsender Aufgaben lässt sich das Defizit (2010 rund 3 Millionen Euro) auch mit größten Anstrengungen nicht vollständig ausgleichen.

Gleichwohl ist es die Aufgabe der Kommunalpolitik sich dieser schwierigen Herausforderung zu stellen und im Sinne einer nachhaltigen und generationengerechten Politik für die die Verringerung oder Stabilisierung der öffentlichen Schulden einzutreten. Angesichts der sich abzeichnenden defizitären Entwicklung in den nächsten Jahren braucht die Stadt Bürstadt eine politisch und gesellschaftlich abgestimmte Haushaltskonsolidierung, die Schuldentilgung und Kreditaufnahmen so gestaltet, dass die dauerhaft bestehenden öffentlichen Schulden (strukturelles Defizit) mittelfristig verringert werden.

Die CDU-Fraktion hat hierzu eigene Sparvorschläge vorgetragen und zu den möglichen Einsparvorschlägen von Seiten der Verwaltung differenziert Position bezogen (s. Anlage). Grundsätzlich gehört alles auf den Prüfstand. Die Bereiche der Kleinkinderbetreuung und den Bereich der Förderung und Anerkennung des Ehrenamts wollen wir jedoch schützen. Hier setzen wir unsere politischen Prioritäten. Bürstadt soll eine familienfreundliche Stadt werden. Außerdem brauchen wir in Zeiten knapper Kassen nicht weniger sondern mehr Bürgerengagement, das es deshalb weiter zu fördern gilt.

Die auch in Bürstadt eingeführte doppische Buchführung bilanziert das kommunale Vermögen und macht den tatsächlichen Ressourcenverbrauch deutlich. Die Einrichtung von Budgets eröffnet neue Spielräume für ein effizientes Wirtschafen und gibt auch der Politik die Möglichkeit, kommunale Leistungen transparent zu machen und umfassend zu definieren.

Die Stadt Bürstadt ist auf diesem Weg der Haushaltsreform bereits ein gutes Stück vorangeschritten. Dessen ungeachtet bedarf es in Zukunft der wirtschaftlichen Überprüfung aller kommunaler Angebote und Leistungen, der Evaluation der Produktbeschreibungen und der Herausbildung von Kennzahlen, die ein Controlling und eine interkommunale Vergleichbarkeit der eingesetzten Ressourcen erlaubt. Die CDU hat deshalb eine Arbeitsgruppe beantragt, die gemeinsam mit den Experten aus der Finanzverwaltung die Haushaltsstruktur in Bürstadt transparent gestaltet und der Politik weitere Steuerungsmöglichkeiten eröffnet.

Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung

Aba /2010

Seitenanfang

STELLUNGNAHME ZUR BIOGASANLAGE

„Wir sind über die Berichterstattung in den Medien von mutmaßlich vorhandenen Missständen in Biogasanlage schockiert und bedauern den enormen Imageverlust für das einstige Vorzeigeprojekt“, kommentiert CDU- Fraktionschef Alexander die Berichte über die Vorgänge in der Bürstädter Biogasanlage.

Am 29. März 2010 hat Bürgermeister Alfons Haag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über den verhängten Annahmestopp des Regierungspräsidiums informiert. Seither kommen immer mehr Details über möglicherweise "illegale Machenschaften" ans Tageslicht. Die CDU hat über die internen Betriebsabläufe keine Kenntnis. Zur privaten Betreibergesellschaft Energiepark Bürstadt GmbH & Co. Biogas KG unterhält die CDU keine Kontakte. Bislang hatten wir auch keine Kenntnis darüber, dass die Staatsanwaltschaft bereits auf eine private Anzeige vom 25. Mai 2008 ermittelte. Laut einem Pressebericht wurde das Verfahren allerdings – inklusive dem Antrag auf Stilllegung der Anlage – am 19. Februar 2010 eingestellt.

Für die CDU steht außer Frage, dass die Anlage nur genehmigungskonform betrieben werden darf. Gefährdungen für Mitarbeiter und für die heimische Bevölkerung sind grundsätzlich auszuschließen. Die Ursachen für die Geruchsbelästigungen müssen aufgeklärt und abgestellt werden. Die Vorgaben der Genehmigungsbehörde sind in allen Bereichen lückenlos einzuhalten. Nur so kann das in weiten Teilen der Bürstädter Bevölkerung verloren gegangene Vertrauen in diese regenerative Form der Energiegewinnung wieder schrittweise zurück gewonnen werden.

Entgegen ersten Bestrebungen hat sich die Stadt Bürstadt nicht als Gesellschafter an der Energiepark Bürstadt GmbH & Co. Biogas KG beteiligt. Ein Einblick in die internen Abläufe und in die Gesellschafterstrukturen war demnach nicht möglich. Bürgerbeschwerden über Geruchsbelästigungen wurden an die Stadtverwaltung weitergeleitet und auch im Umweltausschuss thematisiert. Am 21. April 2010 wurde in einer Sitzung des Umweltauschuss die aktuelle Entwicklung in der Biogasanlage öffentlich beraten.

Der Biogastechnologie stehen wir nach wie vor grundsätzlich positiv gegenüber und werden auch an den Plänen für ein Nahwärmenetz für das Caritas-Zentrum und dem Rathaus festhalten, sofern hier ein verlässlicher Partner eine dauerhafte Wärmelieferung sicherstellt“, unterstützen Fraktionschef Alexander Bauer und der Vorsitzende des Umweltauschuss Dr. Hubert Tausch die Position der Stadt Bürstadt.

Aba 04/2010

Seitenanfang

Ergebnisse der CDU Bürgerkonferenz im März 2010 zu dem Thema: Wie lebt es sich in Bürstadt 2020?

Wir lautet die Überschrift in der Lokalzeitung am 15. März 2020?(hier einige Beispiele)

• Bürstadt begrüßt den 20.000 Einwohner
• In Bürstadt sind die Kindergärten kostenfrei
• Keine leeren Schaufenster – Innenstadt lädt zum Bummeln und Verweilen ein
• Feierliche Eröffnung der Fußgängerzone
• Jugend erhält eigens Haus nach Schließung der Schillerschule 2012
• Neue Anlage für Bio-Gas und Bio-Alkohol in Betrieb genommen – Bürstädter tanken dort preiswert und umweltfreundlich
• Bürstadts Innenstadt wieder hergestellt – Bürstadt lebt wieder!
• Gesamtkonzept „Stadtentwicklung“ trägt Früchte – Innenstadt lebt!
• Bürstadts Bürgersteige sind erneuert
• Papierkörbe werden angenommen – Stadt ist sauber!
• Bürstadt – l(i)ebenswerte Region mit Lebensqualität
• Bürstadt wird schönste Stadt im südhessischen Ried
• Bürstadt ist die sicherste Stadt im Kreis Bergstraße – Kriminalität auf einem Tiefstand angelangt
• Stadtleitbild wird konkret – Paten für Bereiche gefunden!
• Bürstadts Direktor der EKS verabschiedet den 1. Abiturjahrgang
• Bürstadt eine körperlich, psychisch und sozial gesunde Stadt für alle Generationen
• Bürstadt ist zur kinder- und familienfreundlichsten Stadt in der Region gewählt
• Erfolgreiche Integration in Bürstadt
• Bürstadt eine Jugend“pilger“stadt
• Bürstadt zieht junge Menschen an
• Bürstadt, deine Einkaufstadt – Treffpunkt für Jung und Alt
• Bürstadt ist wieder Bürgerfreundlich Betreutes Wohnen zahlbar für alle
• Bürger helfen Bürger – mehr soziales Engagement der Bürger
• Bürstadt ist die Hauptstadt des Ehrenamts im Ried
• Sportparkt verwirklicht
• Spielhallen aus Bürstadt verbannt
• Sainäwwel feiern 35jähriges Bestehen
• VfR steigt in neuem Stadion in die 1. Bundesliga auf
• Bürstadt ist schuldenfrei

Aba 03/2010

Seitenanfang

Bürgerkonferenz

Am 15. März 2010 fand die Bürgerkonferenz der CDU Bürstadt statt. Hier diskutierten rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer engagiert über Bürstadts Zukunft im Jahr 2020. Hier die Ideen, die Sie gerne (auch in unserem Gästebuch) kommentieren und weiterentwickeln können.

Arbeitsgruppe: Attraktiv für Jung und Alt

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollten zunächst eine Überschrift (Vision) für das Jahr 2020 formulieren und anschließend diese Vision etwas näher (in maximal 10 Sätzen) konkretisieren.

ERGEBNISSE IN SCHLAGWORTEN

Vision 2020: „Generationen gemeinsam in Aktion“

• Runde Tische vernetzen als feste Einrichtungen alle sozialen Akteure wie z.B. Kirchen, Sozialverbände, Polizei, Schulen, Beratungsstellen, Kindertageseinrichtungen, Selbsthilfegruppen, Unternehmen und Betriebe
• Die kommunale Anlaufstelle „Sozialer Dienst“ ist zentraler Koordinator und Vermittler
• Ziele, Aktivitäten und Programme für Jung und Alt erhalten mehr Transparenz und Öffentlichkeit durch: Internet, Infos an Vereine und Institutionen, Öffentlichkeitsarbeit (z.B. Serie n der Zeitung: „Einrichtungen stellen sich vor“)
• Ressourcen werden gebündelt und besser vernetzt: Optimierung der Angebots
• Gemeinsame Errichtung und gemeinsamer Gebrauch von Freizeitanlagen (z.B. Beachvolleyballfeld)
• Spielplatzpaten betreuen öffentliche Anlagen
• Erfahrene Ruheständler bieten Jugendlichen kompetente Jobberatung an

Fazit: Bürstadt hat ein sozialstarkes Umfeld. Es gibt weniger Kriminalität. Mehr Prävention. Ein besseres soziales Miteinander. Mehr Toleranz im Umgang der Generationen und eine stärkere Förderung des Gemeinschaftssinns.

Aba 03/2010

Seitenanfang

Bürgerkonferenz

Am 15. März 2010 fand die Bürgerkonferenz der CDU Bürstadt statt. Hier diskutierten rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer engagiert über Bürstadts Zukunft im Jahr 2020. Hier die Ideen, die Sie gerne (auch in unserem Gästebuch) kommentieren und weiterentwickeln können.

Arbeitsgruppe: Bürgerengagement

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollten zunächst eine Überschrift (Vision) für das Jahr 2020 formulieren und anschließend diese Vision etwas näher (in 10 Sätzen) konkretisieren.

ERGEBNISSE IN SCHLAGWORTEN

Vision 2020: „Bürger in Verantwortung gestalten ihrer Stadt“

• Die Bürger werden gezielt angesprochen
• Sie bringen ihre Kompetenzen ein und werden ernst genommen
• Die Bürger können sich frühestmöglich in die Entscheidungsprozesse einbeziehen.
• Ergebnisse werden transparent gestaltet.
• Engagierte Bürger erfahren Wertschätzung: Wir brauchen dich!
• In kleineren und größeren Veranstaltungen wird ihnen gedankt
• Es finden regelmäßig aktivierende Bürgerveranstaltungen statt
• Bürger gestalten Netzwerke: in betreuten Wohnobjekten, in Straßen und Wohnvierteln
• Engagierte Bürger organisieren Mitfahrgelegenheiten zum Großeinkauf, zu Arztbesuchen und zu Freizeitveranstaltungen
• Bürger integrieren Migranten - es finden interkulturelle Feste und Begegnungen statt
• Bürstadt hat ein Netzwerk: wer bietet was? - wer braucht was?

Aba 03/2010

Seitenanfang

Bürgerkonferenz

Am 15. März 2010 fand die Bürgerkonferenz der CDU Bürstadt statt. Hier diskutierten rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer engagiert über Bürstadts Zukunft im Jahr 2020. Hier die Ideen, die Sie gerne (auch in unserem Gästebuch) kommentieren und weiterentwickeln können.

Arbeitsgruppe: Attraktivität - Innenstadt und Wohnen

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollten zunächst eine Überschrift (Vision) für das Jahr 2020 formulieren und anschließend diese Vision etwas näher (in 10 Sätzen) konkretisieren.

ERGEBNISSE IN SCHLAGWORTEN

Vision 2020: „Bürstadt findet Innen Stadt“

• Bürstadt hat eine (barrierefreie) S-Bahn-Anbindung mit einem dafür notwendigen Park & Ride-System
• Die Stadt ist ein attraktiver Schulstandort
• Es gibt einen Waren- und Branchenmix, der bedarfsgerecht ausgebaut wird
• Bürstadt ist eine saubere Stadt, weil die Bürger sich aktiv dafür einsetzen
• Das Innenstadtgewerbe arbeitet mit einem einheitlichen Konzept (Organisations- Forum)
• Die Innenstadt ist „rotlichtfrei und „spielhöllenfrei“
• Die Wohnpotentiale in der Innenstadt werden ausgeschöpft (mit Hilfe von grundstücksübergreifenden Konzeptionen)
• Bürstadt hat einen multifunktionalen, zentralen attraktiven Stadtparkplatz (durch die Neugestaltung des Haag’schen Geländes)
• Eine neue Verkehrswegekonzeption regelt Verkehr, Parkplätze und eine barrierefreie Innenstadt
• Städtebaulich ist Bürstadt offen für „mutige Architektur“ durch junge Stadtplaner und Architekten

Fazit: Bürstadt arbeitet mit einem Gesamtkonzept zur Stadtentwicklung unter Einbeziehung der Aspekte der Innenstadtentwicklung, der Ziele für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, der Integration der Generationen und der Verstetigung des Bürgerengagements.

Aba 03/2010

Seitenanfang

Bürgerkonferenz

Am 15. März 2010 fand die Bürgerkonferenz der CDU Bürstadt statt. Hier diskutierten rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer engagiert über Bürstadts Zukunft im Jahr 2020. Hier die Ideen, die Sie gerne (auch in unserem Gästebuch) kommentieren und weiterentwickeln können.

Arbeitsgruppe: Wirtschaftswachstum, Wirtschaftskraft & Umwelt

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollten zunächst eine Überschrift (Vision) für das Jahr 2020 formulieren und anschließend diese Vision etwas näher (in maximal 10 Sätzen) konkretisieren.

ERGEBNISSE IN SCHLAGWORTEN

Vision 2020: „Bürstadt findet Innen Stadt“

• Das Wirtschaftskonzept der Stadt Bürstadt zahlt sich aus
• Infrastruktur und Erschließung sind für die Unternehmen hoch attraktiv und mit geringer Belastung für die Unternehmen
• Das Förderprogramm für Existenzgründer greift durch.
• Der „High-Tech-Park“ in Bürstadt bietet Entwicklungsraum für innovative Unternehmen.
• Der „Energiepark“ mit einem Mix aus Gewinnung von Wärme und Strom aus Abwärme, Abfallbeseitigung, Solarenergie und Geothermie sichert die Energiebilanz.
• Eine neue Anlage für Bio-Gas und Bio-Alkohol wurde in Betrieb genommen. Die Bevölkerung tankt dort preiswert und umweltfreundlich regional produzierten Treibstoff.
• Die Innenstadt profitiert von den erfolgreich entstandenen Gewerbegebieten.
• Die neuen Gewerbegebiete sorgen für einen erfreulichen Zuzug von neuen Familien.
• Für einen reibungslosen Transport von Wirtschaftsgütern und die Fahrt von / zur Arbeitsstätte wurde der Verkehrsfluss optimiert, bei gleichzeitiger Reduktion von Emissionen (Lärm, Staub, Abgase, etc).

Fazit:Die Stärkung der Wirtschaftskraft ermöglicht die Finanzierung der kommunalen Weiterentwicklung Lebensqualität in Bürstadt, sie schafft die Ressourcen für das attraktive Freizeitangebot und stärkt den Schulstandort

Aba 03/2010

Seitenanfang

Die nächste Wahl ist fest im Blick

CDU Bürstadt stellt Jahresprogramm 2010 vor

Die CDU Bürstadt wappnet sich schon jetzt für die Kommunalwahl im nächsten Jahr. Beim der ersten Vorstandssitzung im neuen Jahr verabschiedeten die Christdemokraten einen umfangreichen Jahresplan. Immer im Blick ist dabei die parteiinterne Weichenstellung für den nächsten Urnengang, der vermutlich im März 2011 stattfinden wird. Den Auftakt macht am 15. März diesen Jahres eine moderierte „Bürgerkonferenz“, die Ideen und Visionen für Bürstadt zusammentragen soll. „Diese Vorschläge fließen dann in unser Kommunalwahlprogramm ein“, erhofft sich CDU-Fraktionschef Alexander Bauer zahlreiche neue Impulse. Parallel zu der Programmarbeit werben die sieben Mitglieder des Wahlvorbereitungsausschusses um neue kommunalpolitisch interessierte Mitstreiter. Zur entscheidenden Mitgliederversammlung am 19. November sollen Programm- und Kandidatenvorschlag vorliegen. Bis dahin präsentiert sich die Union traditionell auf ihrer „Sommertour“ in den Ferien. Neben Firmenbesichtigungen, dem „Dämmerschoppen“ in Bobstadt und der alljährlichen Gemarkungsrundfahrt mit dem Drahtesel soll es im Juni und im Oktober auch zwei „Spielplatzfeste der Generationen“ geben. Mit buntem Programm für die Kleinen und Snacks und Plausch für die Großen will die CDU die in diesem Jahr noch fertigzustellenden neuen Spielplätze, den „waldpädagogischen Spielplatz“ an der Grillhütte und die neue Spielkonzeption im Neubaugebiet „Sonenneck“ in den Blickpunkt rücken. „Wir sind offen für Mitarbeiter und für Anregungen“, verweist Parteichef Ewald Stumpf auf den gewünschten Nebeneffekt dieser kleineren Veranstaltungen. Bei dem Grillfest am 3. September und der Jubilarenehrung am ersten Adventssonntag (28.11.) rücken die rund 190 Mitglieder der Union in den Mittelpunkt. Mit einem „Dankeschönabend“ im März bedankt sich die CDU bei ihren derzeitigen und zukünftigen Aktiven. Weitere Akzente setzen CDU- Frauen, die CDU-Senioren und die Junge-Union, die mit kleineren „Events“ das umfangreiche Jahresprogramm abrunden, so die Pressemitteilung der Union.

Aba 01/2010

Seitenanfang

Seite drucken   Seitenanfang